Schwoerrede 2024
Der Schwörmontag des Jahres 2024 trug ein ganz besonderes Datum.
Auf den Tag genau vor 1.170 Jahren, am 22. Juli 854, unterzeichnete König Ludwig jene Urkunde, in der Ulm zum ersten Mal erwähnt wurde.
Oberbürgermeister Martin Ansbacher erinnerte in seiner
Rede vor der Bürgerschaft an diesen Geburtstag.
Die Zeremonie fand auf dem Weinhof statt, wo sich Bürgerinnen und
Bürger und Freunde Ulms bei Wolken, einem leichten Schauer und
anschließender Sonne versammelt hatten. Seitens des Landes
Baden-Württemberg nahm der stellvertretende Ministerpräsident und
Innenminister Thomas Strobl teil.
Es war Martin Ansbachers erste Schwörrede nach seinem Amtsantritt im
März. Er benannte darin sowohl die Herausforderungen, mit denen sich die
Stadt konfrontiert sieht, als auch die ausgezeichnete Ausgangslage und
die Möglichkeiten, wie man ihnen begegnen kann. „Wir müssen den
Herausforderungen des Klimawandels aktiv begegnen, dumpfem Populismus
Einhalt gebieten, die Unterbringung und die Integration der geflüchteten
Menschen gewährleisten, für bezahlbaren Wohnraum sorgen und für mehr
Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt. Wir müssen uns für die
Transformation unserer Wirtschaft einsetzen, gleichzeitig die
Wettbewerbsfähigkeit unseres Bildungssystems gewährleisten. Und das in
einer Zeit globaler Konflikte und bewaffneter Auseinandersetzungen.“
All dies verunsichere viele Menschen, gebe ihnen das Gefühl, in einer
„Krisen-Dauerschleife“ gefangen zu sein. Deshalb appellierte Ansbacher:
„Lassen Sie uns dem Krisenmodus ein Zukunftsbild von Ulm als Stadt der
Zukunft entgegensetzen! Meine Vorstellung von unserer Stadt als Stadt
der Zukunft lässt sich so umschreiben: Das Ulm der Zukunft ist modern,
weltoffen, sozial, wirtschaftsstark, innovativ, smart, grün und ein Ort
der Chancengerechtigkeit und der Möglichkeiten, aber vor allem ein Ort
der Solidarität, der Mitmenschlichkeit und des Miteinanders. Ich lade
Sie ein, diesen Weg mit mir zusammen zu gehen!“ Die Fähigkeiten dazu hat
Ulm definitiv, ist die Stadt doch jüngst in einer Studie zur
lebenswertesten und zukunftsfähigsten Stadt Deutschlands ermittelt
worden [Handelsblatt: Ulm ist die lebenswerteste Großstadt Deutschlands].
In seiner Rede wurde Oberbürger Ansbacher
konkrete, welche Maßnahmen er als Stadtoberhaupt umsetzen und
vorantreiben will. Dazu gehörten folgende Punkte:
In der Einführung eines Kurzstreckentickets für Ulm sehen wir
einen wichtigen Meilenstein. Weiter werde ich für die Zeit der
Beeinträchtigungen durch die großen Baustellen dem Gemeinderat die
Wiedereinführung des ticketfreien Samstags vorschlagen.
Gemeinsam mit anderen will ich mich dafür einsetzen, dass unsere Universität künftig Albert-Einstein-Universität heißen darf.
In den Gebieten Hermannsgarten, Mähringer Weg, Egginger Weg, auf
dem Areal des Blautalcenters, aber auch in den Ortschaften wird neuer
Wohnraum entstehen. Die Stadt steht als Partner zur Verfügung. Es
braucht aber auch eine große Wohnungsbaudebatte mit dem Ulmer
Gemeinderat im Herbst dieses Jahres, um alle Möglichkeiten, die die
Kommune hat, auszuloten und zu diskutieren.
Wir werden deshalb das dringend Notwendige für mehr Sauberkeit
im öffentlichen Raum tun, zügig und sehr konkret, mit mehr öffentlichen
Mülltonnen, mehr Reinigung, aber auch mit mehr Kontrollen und höheren
Geldbußen für Müllsünder.
Eine angemessene Videoüberwachung ist aus meiner Sicht ein
probates Mittel an neuralgischen Punkten – beispielsweise am Lederhof.
Wir werden für mehr Beleuchtung sorgen und Angsträume beseitigen.
Unser Anspruch sollte sein, dass die zweifellos notwendigen Baustellen schnellstmöglich abgewickelt und beendet werden.
Als Oberbürgermeister sehe ich den Wunsch und den Bedarf für
mehr direkten Bürgerkontakt. Daher werde ich eine feste
Bürgersprechstunde und weitere Beteiligungsformate etablieren.
Mit der Ausbauoffensive der Kindertageseinrichtungen, die in
diesem Jahr bereits in der 4. Auflage geht und deren Investitionsvolumen
bis dato bei rund 43,5 Mio. € liegt, unternimmt die Stadt große
Anstrengungen und sie wird das auch weiterhin tun.
Die teilweise scharfe, unbarmherzige und auch unsachliche
Debatte um den Standort für eine Unterbringung in Wiblingen hat viel
Raum eingenommen. Der Gemeinderat hat dazu mehrheitlich eine
Entscheidung getroffen, die es nun umzusetzen gilt. Wir werden zeitnah
weitere Standorte festlegen müssen und Unterbringungsmöglichkeiten für
geflüchtete Menschen schaffen - auch wenn das zu weiteren Diskussionen
führen wird.
Originell, außergewöhnlich und vielleicht auch ein bisschen anarchisch:
Das Nabada 2024 stand seinen Vorgängern in nichts nach und begeisterte
viele Tausend Zuschauer*innen an den Ufern der Donau.